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Dietmar Braun

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freier Fachjournalist und Autor

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5. Abmahnung

Der Anspruch auf eine wettbewerbsrechtliche Unterlassung kann gemäß § 13 Abs. 5 UWG nicht geltend gemacht werden, wenn die Geltendmachung missbräuchlich ist. Insbesondere ist dies der Fall, wenn diese vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Ersatz von Aufwendungen und Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen. Es wird daher darauf hingewiesen, dass bei einer rechts-missbräuchlichen Abmahnung eine Rechtsanwaltskanzlei eingeschaltet wird und die hierbei entstehenden Kosten als Schadensersatz bzw. Aufwandsersatz geltend gemacht werden. Zudem wird eine Gegenabmahnung oder Feststellungsklage veranlasst, um das Nichtbestehen des Anspruches auf Unterlassung gerichtlich festzustellen.

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